TM 30 Gesetz soll geändert werden

Herbststimmung in Thailand

Es ist kaum zu glauben aber nach zahlreichen Protesten und Beschwerden von Ausländern, kommt Bewegung in die Regelung mit der 24 Stunden Meldung (TM30).

Nach einem alten Gesetz von 1979 müssen sich alle Ausländer innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft in Thailand und an ihrer Wohnadresse bei der örtlichen Immigration melden.

Auch wenn man die Wohnadresse, etwa für einen Wochenendausflug in die Nachbarprovinz verlässt, wird nach Rückkehr eine neue TM30 Meldung fällig.

Über viele Jahre wurde dieses Gesetz nicht wirklich durchgesetzt und es war mehr oder weniger egal, ob man die Meldung gemacht hat oder nicht.

Im Frühsommer 2019 hat man dieses Gesetz wieder ausgegraben und man hat beschlossen es nun rigoros durchzusetzen mit Strafen sowohl für den Ausländer als auch für den thailändischen Vermieter, der normalerweise diese Meldung für den Ausländer durchführen muß.

Viele Ausländer sehen das nun als einen weiteren Akt der Bevormundung, Überwachung, Gängelung und bei Strafe auch der finanziellen Abzocke durch die Behörden.

Es folgte ein Sturm der Entrüstung, inklusive einer Online Petition von Ausländern. Darin wurde verlangt, das Gesetz der modernen Zeit anzupassen oder gar ganz zu streichen.

Es gab auch ein hochrangiges Meeting, zwischen Ausländern und Vertretern der zuständigen Behörden. Dabei sah es zunächst so aus, das die Ausländer mit ihrem Anliegen abblitzen würden.

Die Maßnahmen seien notwendig, um die Sicherheit der Ausländer in Thailand aber auch die Staatssicherheit zu gewärleisten.

Wie immer, wenn in Thailand ein Ausländer einen Vorschlag macht, ist das erst mal nicht machbar. Nun hat man aber ein paar Wochen darüber nachgedacht und nachgeforscht und findet die Idee plötzlich gar nicht mehr so schlecht.

Unter anderem hat man festgestellt, dass es so ein Gesetz zur Verfolgung und Kontrolle von Ausländern in keinem der Nachbarländer von Thailand gibt. Überall können sich Touristen und Expats im Land frei und unkontrolliert bewegen, nur eben in Thailand nicht.

Jetzt hat man wohl ein Einsehen und denkt zumindest darüber nach, das Gesetz zu überarbeiten. Besser wäre es allerdings, es ganz abzuschaffen.

So hat der thailändische Leiter der Einwanderungsbehörde, Generalleutnant Sompong Chingduang bei einem Interview mit der BBC Thai erklärt, dass das TM30 Gesetz von 1979 veraltet ist und geändert werden muss.

So teilte die BBC Thai auf ihrer Webseite mit, dass „Maßnahmen zur Anpassung der TM 30 Vorschriften an die Bedingungen in Thailand vierzig Jahre nach ihrer Einführung im Gange sind„.

Das klingt zunächst ganz gut aber es bleibt abzuwarten, was am Ende dabei heraus kommt. Bis dahin wird jedenfalls noch viel Wasser den Mekong hinunter fließen.