Der thailändische Premierminister Prayuth Chan-o-cha sagte heute auf einer Pressekonferenz, dass Thailand ab Donnerstag, 26. März bis Ende April 2020 unter einem Notstandsdekret stehen wird, um den Ausbruch des Covid-19-Coronavirus im Königreich zu bekämpfen.

Das Dekret bedeutet, dass der Premierminister die Exekutivgewalt haben wird, weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu erklären, einschließlich der Erteilung zusätzlicher Befugnisse an Beamte und der errichtung von Kontrollpunkten zur Reduzierung der Bewegungen der Menschen.

Das Notstandsgesetz von 2005 gibt der Regierung umfassende Befugnisse, um diese Maßnahmen zu ergreifen.

Prayut sagte, dass einige Anforderungen obligatorisch wären, während andere Empfehlungen wären. Ein spezielles Komitee wird gebildet, um Richtlinien und Verfahren für die Anforderungen umzusetzen. Er gab nicht an, wie dieses Komitee gewählt wird.

Er forderte die Menschen auf, nicht in ihre Heimatprovinzen zurückzukehren, und sagte, dass auf dem Weg Kontrollpunkte und Quarantänemaßnahmen für diejenigen ergriffen werden, die dies tun.

Provinzgouverneure haben die volle Autorität und arbeiten zusammen, um diejenigen, die zurückkehren wollen, unter Quarantäne zu stellen. Zuwiderhandlungen gegen Quarantäne oder Selbstisolation werden mit Geldstrafen von bis zu 20.000 Baht geahndet.

Das Notstandsdekret sieht verschiedene Befugnisse vor, darunter die mögliche Einschränkung des Inlandsverkehrs, die Zensur von Medien, Ausgangssperren, das Kommandieren oder das Schließen von Gebäuden.

Keine dieser Maßnahmen wurde offiziell angekündigt und wird mindestens diesen Donnerstag stattfinden.

Gerüchte über Ausgangssperre sind falsch

Gerüchte über eine Ausgangssperre, die bereits heute Abend in Kraft treten soll, sind falsch.

Der Premierminister sagte auch, dass soziale Medien während der Notstandsfrist „sehr genau überwacht“ werden. Diejenigen, die falsche Nachrichten teilen oder Vertuschungen oder Verschwörungen geltend machen, werden „im vollen Umfang des Gesetzes strafrechtlich verfolgt„.

Die neusten Zahlen

Thailand meldete heute 3 neue Todesfälle und 106 neue Coronavirus-Fälle. Das Land hat jetzt 827 Fälle und4 Todesfälle seit Beginn des Ausbruchs.

Quelle: The Thaiger